Dauerhafter Datenträger
Kurzdefinition
Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, auf dem Erklärungen so gespeichert werden, dass sie später unverändert zugänglich bleiben.
Erklärung
Der Begriff ist in § 126b BGB im Zusammenhang mit der Textform geregelt. Ein dauerhafter Datenträger ist jedes Medium, das es dem Empfänger ermöglicht, eine an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm für eine seinem Zweck angemessene Dauer zugänglich ist, und das die unveränderte Wiedergabe der Erklärung erlaubt. Klassische Beispiele sind Papier, E-Mail, USB-Stick, CD und Speicherkarte. Eine bloße Webseite genügt nicht ohne Weiteres, weil der Anbieter sie jederzeit ändern kann. Im Widerrufsrecht spielt der Begriff mehrfach eine Rolle. Der Unternehmer muss etwa den Zugang eines Online-Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen. Auch die Zustimmung zum vorzeitigen Beginn einer Dienstleistung muss bei Verträgen außerhalb von Geschäftsräumen auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden, sonst erlischt das Widerrufsrecht nicht vorzeitig.
Beispiel
Ein Anbieter schickt Karim nach dessen Widerruf eine E-Mail, in der der Eingang bestätigt wird. Damit ist die Bestätigung auf einem dauerhaften Datenträger erfolgt, denn Karim kann die Nachricht speichern und später unverändert vorlegen. Der bloße Hinweis auf einer Webseite, die der Anbieter jederzeit ändern kann, würde nicht genügen.
Quellen und Stand
Zuletzt geprüft: 2026-10-03
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